Die geplante Kommunalreform in Rheinland-Pfalz, die bis 2014 durchgeführt werden soll, nimmt immer konkretere Züge an. Vor einem Jahr hat Innenminister Karl-Peter Bruch die Grundzüge der Reform vorgestellt. Dabei geht es insbesondere um eine sinnvolle Optimierung der Verwaltungs- und Gebietsstrukturen. Auch die Kooperation zwischen den Kommunen soll fortentwickelt werden. Der Ministerrat des Landes hat den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform mittlerweile im Grundsatz gebilligt. Ein weiterer wichtiger Schritt waren die Gesetzesfolgengutachten zur geplanten Reform, die nun ausgewertet werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Im Rhein-Pfalz Kreis sind die Gemeinden Altrip, Bobenheim-Roxheim, Lambsheim, Neuhofen und die Verbandsgemeinde Waldsee von diesem vordringlichen Gebietsänderungsbedarf betroffen. Die Kommunen haben dabei die Chance, bis 2012 selbst die Initiative zu ergreifen und die notwendigen Schritte einzuleiten. Bürgerinnen und Bürger und die Entscheidungsträger in den Gemeinden – Bürgermeister, Beigeordnete und Ratsmitglieder – sollen sich aktiv an diesem Prozess beteiligen. Mitbestimmung der Betroffenen darüber, wie die Kommunen langfristig überlebensfähig, effizienter und bürgerfreundlicher gestaltet werden können, ist uns besonders wichtig. Deshalb wollen wir uns mit Ihnen, den kommunalen Entscheidungsträgern vor Ort, treffen und mit Ihnen das weitere Vorgehen abstimmen.

Wir freuen uns daher, Sie zu einem runden Tisch einladen zu dürfen mit dem Thema

Kommunale Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz – wohin wollen wir uns bewegen?
mit
Karl-Peter Bruch, Staatsminister im Ministerium des Inneren und für Sport

am Donnerstag, 25. März, 18:00 Uhr, Palatinum Mutterstadt, Bohligstraße 1

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und bitten Sie um kurze Rückmeldung auf dem beigefügten Bogen.

Mit freundlichen Grüßen

Hannelore Klamm, MdL Martin Haller, MdL