18.02.2018 in Bundespolitik von Jusos Ludwigshafen

GroKo - Ja oder Nein?

 

Unser Mitglied Björn hat sich Gedanken über die aktuelle Situation der SPD und zur möglichen Großen Koalition gemacht:

Was könnte bei einem Ja bzw. einem Nein zur GROKO passieren?

Von vielen wird immer wieder diese Frage gestellt. Man hört von: Entweder eine neue große Koalition oder Neuwahlen. Die Frage ist jedoch, ob dieser Automatismus wirklich zwangsläufig ist?

Ich will hier, möglichst basierend auf vorangegangenen Ereignissen eine Prognose wagen.

15.04.2015 in Bundespolitik

100 Tage Mindestlohn

 

Seit 100 Tagen gibt es in der Bundesrepublik, auf Bemühen der SPD hin, einen flächendeckenden Mindestlohn. Hier die erste Bilanz: 

  • 3,7 Millionen Menschen bekommen seit dem ersten Januar zum Teil deutlich mehr Lohn. Viele, bei denen es sogar bei einem Vollzeitjob bisher nicht zum Leben gereicht hatte, sind nun nicht mehr auf zusätzliche staatliche Hilfe angewiesen.​
  • Das ist auch gut für die Wirtschaft: Mit dem Mindestlohn steigt die Kaufkraft von Millionen Frauen und Männern. Und das stärkt die Binnenwirtschaft, die damit noch mehr zum Wachstum in Deutschland beiträgt. Viele Unternehmen, die schon bisher anständige Löhne gezahlt hatten, profitieren auch davon: Denn sie stehen nicht mehr unter dem Druck von Billigkonkurrenz, sondern können sich mit ihren guten Produkten und Leistungen durchsetzen.​
  • Der bürokratische Aufwand für die Kontrolle des Mindestlohns ist gering. Formlos muss lediglich die Arbeitszeit erfasst werden. Das können auch die Beschäftigten selbst erledi- gen: Anfang und Ende der Arbeitszeit notieren, lochen, abheften.
  • Und ganz wichtig: Die Arbeitslosigkeit ist nach der Einführung des Mindestlohns nicht gestiegen. Im Gegenteil. Es gibt jetzt fast 600.000 mehr Frauen und Männer mit sozialversi- cherter Arbeit als noch vor einem Jahr. Insgesamt sind es jetzt 30,32 Millionen – Rekord!

Der Mindestlohn wirkt: Er ist gerecht, bringt die Wirtschaft voran und die Beschäftigung wächst weiter. Kein Grund, irgendetwas am Gesetz zu ändern.

Die SPD regiert. Das Land kommt voran. 

 

Das Flugblatt zu diesem Thema finden Sie, wenn Sie dieser externen Verlinkung folgen und auf HIER klicken.

21.08.2012 in Bundespolitik von Jusos Ludwigshafen

„Das wäre eine Zwangsenteignung“

 

STREITGESPRÄCH (7): Reiche per Vermögensabgabe oder Zwangsanleihe zur Kasse bitten, um die Staatsfinanzen in Europa
zu sanieren – das schlägt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vor. Die Nachwuchspolitiker David Schneider (Jusos) und Steffen Funck (Junge Union) haben wir gefragt, was sie davon halten. Gute Idee, sagt der eine. Unsinn, der andere.

Herr Schneider, Sie würden Reiche zur Kasse bitten – warum?
Schneider: Weil es ein Schritt in die richtige Richtung ist, sehr hohe Privatvermögen mit einer Sonderabgabe zu besteuern – öffentliche Haushalte könnten damit konsolidiert und Programme fürs Wachstum angeschoben werden.

20.10.2010 in Bundespolitik von Jusos Ludwigshafen

Jusos begrüßen Gesetzesinitiative zur leichteren Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

 

Die Jusos Ludwigshafen begrüßen die Gesetzesinitiative von Bundesbildungsministerin Anette Schavan, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen zu erleichtern, und fordern weitergehende Maßnahmen.

09.06.2010 in Bundespolitik von Jusos Ludwigshafen

Schwarz-Gelb fördert soziale Ungerechtigkeit!

 

Die Jusos Ludwigshafen kritisieren, dass die Sparpläne der schwarz-gelben Bundesregierung einseitig und ungerecht verteilt sind. „Merkel und Westerwelle zeigen jetzt ihr wahres, unsoziales, neoliberales Gesicht. Mit der Abschaffung der Rentenbeiträge für Langzeitarbeitslose fördert Schwarz-gelb Altersarmut. Die Kürzungen beim Elterngeld verringern Fördermöglichkeiten und Zukunftschancen von Kindern, vor allem aus sozial schwachen Familien“, kritisierte der Vorsitzende der Ludwigshafener Jusos, David Schneider, gestern Abend bei einer Ausschusssitzung der Jusos.

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