30.05.2019 in Pressemitteilung

News zur Wahl: Vielen Dank für ihr Vertrauen!!

Die Wahlen sind vorbei. das Ergebnis steht fest: wir haben mit 38,7% ein gutes Ergebnis erreicht und werden 11 Sitze im Gemeinderat stellen. Nach dem Wahlsonntag und den Ergebnissen, die wir aus anderen Kommunen, Deutschland- und Europaweit mitbekommen haben, können wir uns darüber sicherlich freuen. Die Sitzverteilungen in den Ausschüssen ist uns noch nicht bekannt.

 

Herzlichen Glückwunsch an folgenden Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Mutterstadt, die nun im Rat vertreten sein werden:

 

• Andrea Franz
• Isabel Schneider
• Thorsten Leva
• Hannelore Klamm
• Ouadya Hamid
• Julia Troubal
• Lennart Nies
• Uwe Tröger
• Klaus Maischein
• Barbara Rödel
• Frank Sester

 

Erster Nachrücker auf der Liste ist Torsten Ottinger.

 

Wir freuen uns auf die Arbeit, die vor uns liegt. 

 

Ihre

SPD-Mutterstadt

 

07.12.2014 in Pressemitteilung von Jusos Ludwigshafen

Diskussionsrunde am 01.12.2014

18.11.2014 in Pressemitteilung von Jusos Ludwigshafen

Flüchtlinge in Ludwigshafen - Ein Abend mit Bürgermeister Wolfgang van Vliet

„Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit.“ - Obwohl dieser Satz des großen SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher während der Juso-Sitzung vom 17.11.2014 nie ausgesprochen wurde, schwebte er über der Veranstaltung. Die Jusos-LU hatten den SPD Bürgermeister Wolfgang van Vliet zu einem Vortrag und zur Diskussion geladen. Van Vliet sprach zu der Lage der Flüchtlinge in der Stadt Ludwigshafen. Als Dezernent für Soziales, Integration und Sport fällt auch die Unterbringung so genannter „unfreiwillig Wohnungsloser“ - also auch von Flüchtlingen - in Ludwigshafen in seine Zuständigkeit.

 

Die Mitarbeiter des Dezernats 5 der Stadt Ludwigshafen empfangen jede Woche eine Kleinbusladung neu eingetroffener Flüchtlinge vor dem Stadthaus Nord am Europaplatz, die sie irgendwie in Ludwigshafen unterbringen müssen. Die Zahl der Flüchtlinge steigerte sich, laut van Vliet, in den letzten Jahren auf über 400 jährlich. Mit einer Verringerung dieser Zahl sei für die nächsten Jahre nicht zu rechnen. Dies stelle die Stadt vor erhebliche Probleme. Allein die Unterbringung der Flüchtlinge sei extrem schwierig. Nach der Wiedereröffnung alter - bereits stillgelegter - Unterkünfte, sei die Stadt Ludwigshafen am Ende ihrer Kapazitäten angekommen. Die Stadt besitze keine Immobilien mehr, die sich zur Unterbringung von Flüchtlingen eigneten. Der Bau eines Heims aus Wohncontainern sei deshalb fast unausweichlich, da andere Gebäude nicht rechtzeitig zur Verfügung stünden.

 

Auch van Vliet bedauert das Ausmaß der so genannten „zentralen Unterbringung“ von Flüchtlingen. Das hieße, viele unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichen Geschichten und Vergangenheiten aus unterschiedlichen Kulturen auf engem Raum zusammen wohnen zu lassen. „Wir dürfen nicht den Fehler machen, die Flüchtlinge als einheitliche Masse zu betrachten“, sagte van Vliet und wies darauf hin, dass hier viele Einzelschicksale eigentlich einer besonderen Betreuung bedürften. Die soziale Betreuung der aufgenommenen Menschen müsste sehr viel stärker durchgeführt werden. Es kämen Kinder in die Schulen, ohne ein Wort Deutsch zu verstehen. Auch für dringend notwendige Deutschkurse fehlte das Geld. Hier seien Bund und Land in der Pflicht, die Städte zu unterstützen. Der so genannte Flüchtlingsgipfel in Berlin sei gescheitert.

 

Nach Einspielung eines SWR-Videos zu dem Thema entwickelte sich eine lange, sachliche und engagierte Diskussion mit den Jusos Ludwigshafen und weiteren Gästen aus der Partei. Dabei zeigte sich, dass sich die Genossen gerade angesichts der unbefriedigenden Wirklichkeit mit den Zuständen nicht zufrieden geben wollen. Van Vliet stellte fest, dass unabhängig von der Frage der dezentralen Unterbringung der Flüchtlinge in der Gesellschaft keine „Willkommenskultur“ herrschte. Die Gesellschaft sei nicht offen für Neuankömmlinge. Er rät den Jusos sich auf die Ankömmlinge zuzubewegen und sich die konkreten Schicksale der Menschen erzählen zu lassen.

 

Hierbei rannte er bei den Jusos offene Türen ein. Für die nächsten Sitzungen der Jusos-LU (01.12.2014 / 15.12.2014) ist ein Gespräch mit Flüchtlingen in der Katerschmiede geplant. Hierzu laden wir die Leser dieses Berichts herzlich ein.

06.08.2014 in Pressemitteilung von Jusos Ludwigshafen

Jusos begrüßen Pläne zur Einführung eines Fahrradverleihsystems.

Die Jusos Ludwigshafen bewerten die Pläne zur Installation eines Fahrradverleihsystens sehr positiv. "Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, obgleich wir überregional betrachtet noch viel aufzuholen haben. Insbesondere mit Blick auf die kommenden Infrastrukturprojekte, einschließlich der Hochstraßensanierung, müssen gute Lösungen für alternativen Individualverkehr geschaffen werden. Nach einer Probephase muss evaluiert werden, ob Verleihstationen in einigen Ortszentren Sinn machen." merkt Vorsitzender Jan-Philipp Simon kritisch an.
Bereits im Komunalwahlkampf setzten sich die Jusos für ein fahrradfreundlicheres Ludwigshafen ein. Unter anderem mit "der schrecklichsten Fahrradtour Ludwigshafens". Bei dieser besonderen Fahrradtour wurden ausschließlich die schlechtesten Fahrradwege der Stadt, sowie die für Radfahrer kritischen Kreuzungen angesteuert. "Wer hier mitgemacht hat weiß, dass auch hier noch viel Nachholbedarf existiert, um das Fahradfahren in Ludwigshafen zu einer echten Alternative zu machen." resümiert Sebastian Schröer, stellvertretender Vorsitzender.

15.05.2014 in Pressemitteilung von Jusos Ludwigshafen

Jusos: Sozialticket einführen! …weil jeder ein Recht auf Mobilität hat!

Die Jusos Ludwigshafen setzen sich dafür ein, dass nach der Kommunalwahl ein neuer Anlauf zur Einführung eines Sozialtickets unternommen wird. Ein solches Sozialticket sollte allen Empfängern von Sozialleistungen zur Verfügung stehen und im Optimalfall für die gesamte Rhein-Neckar-Region Gültigkeit haben. Der Preis sollte in etwa bei 20 Euro liegen, die in der Grundsicherung für die Benutzung von öffentlichem Nahverkehr vorgesehen sind.

„Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Um diese für alle Menschen zu gewährleisten, wäre die Einführung eines Sozialtickets von großer Bedeutung. Wir Jusos werden uns dafür einsetzen, dass das Thema bei möglichen Koalitionsgesprächen auf die Tagesordnung kommt“, so der Vorsitzende der Jusos Ludwigshafen und Stadtratskandidat David Schneider.

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